Liberaler Jahresrückblick 2020
Das Jahr 2020 war (nicht nur) für Liberale ein schwieriges Jahr. Zwar schaffte die Kleinostheimer FDP nach einem sehr engagierten Kommunalwahlkampf wieder den Einzug in den Gemeinderat und stellt nun sogar den 2. Bürgermeister.
Bestimmt wurde das Jahr 2020 aber von der Pandemie. Die coronabedingten Maßnahmen im Frühjahr mit Einschränkungen der Rechte der Bürger standen liberalem Gedankengut konträr gegenüber. Dennoch hat die FDP den ersten Regelungen im Bundestag zugestimmt. Dass anschließend der Staat durch immer neue Verordnungen in das Alltagsleben der Bürger eingriff, ohne vorher die Zustimmung von Bundestag und Landtag einzuholen, konnten die Liberalen allerdings nicht billigen. Dazu kam, dass gerade in Bayern oft am Abend neue Vorschriften in den Rathäusern oder Organisationen eintrafen, die bereits am nächsten Tag gelten sollten. Hierdurch wurden auch in Kleinostheim, z.B. im Rathaus, in der Schule, in der St. Vinzenz von Paul GmbH, etc. Verordnungen mit sofortiger Wirkung vorgegeben, die gar nicht so schnell umgesetzt werden konnten.
Auch für den Gemeinderat gab es viele Einschränkungen. Statt im Sitzungssaal tagte man in der Maingauhalle oder bei der Feuerwehr, die Reden zum Haushalt und die Jahresabschlussreden fielen aus, weil man die Sitzungsdauer kurz halten wollte. Dennoch wurde im Gemeinderat und in den Ausschüssen lebhaft diskutiert und, anders als im Bundestag, waren die Ergebnisse nicht immer vorhersehbar, sondern ergaben sich erst durch die Diskussion. Ich hatte den Eindruck, dass alle Fraktionen dies als positiv empfanden.
Natürlich spürt die Gemeinde auch sonst die Auswirkungen von Corona. Die Gewerbesteuern fließen nicht so reichlich wie früher, aber wie es aussieht, wird Kleinostheim vom Freistaat Ausgleichzahlungen dafür bekommen. Unsere Projekte werden also weiter laufen. Nur beim Vitamar verzögert sich die Entscheidung über Sanierung oder Neubau, da der Workshop des Gemeinderats zu diesem Thema schon zweimal abgesagt werden musste und nun kaum vor März stattfinden kann.
Aber wie heißt es doch: „Das Leben geht weiter“. In diesem Sinne wünsche ich allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Fest und vor allem ein gesundes neues Jahr.
Dieter Josten, Gemeinderat